Kommunalwahl am 6. März 2016 - Frauenstein gestalten

Liebe Frauensteinerinnen, liebe Frauensteiner,

am 6. März 2016 wählen Sie eine neue Stadtverordnetenversammlung und einen neuen Ortsbeirat.

Gemeinsam mit Ihnen konnten wir in den vergangenen fünf Jahren viel für Frauenstein erreichen. Das ehemalige Raiffeisengelände wurde aus seinem Dornröschenschlaf geweckt und in Frauenstein dringend benötigten Wohnungen wurden gebaut. An der Ortsausfahrt Richtung Schierstein wurde ebenso eine Baulücke geschlossen – auch wenn wir uns als CDU hier ein anderes Modell gewünscht hätten, nämlich die Veräußerung an Frauensteiner Familien. Darüber hinaus hat die Alfred-Delp-Schule nun endlich Fahrradständer auf dem Schulgelände bekommen.

Ein Dauerthema war in den vergangenen fünf Jahren der Schutz der Landwirtschaft. Unzählige Anträge zum Thema Streuobstwiesen, zum Verbrennen von Obstbaumschnitt und dem Feldschutz belegen unseren Kampf gegen das SPD-geführte Umweltamt, das die Landwirte in Frauenstein bevormunden und mit abstrusen Regelungen gängeln will. Wer Obst und Gemüse aus der Region will, muss der Landwirtschaft Spielräume lassen und sich nicht jedes Jahr Beschränkungen überlegen.

Für die nächsten fünf Jahre haben wir uns wieder viel vorgenommen. Vorliegend haben wir unsere Ziele für Sie zusammengestellt. Ebenso stellen wir Ihnen Ihre Kandidaten für die Ortsbeiratswahl und die Stadtverordnetenversammlung vor, wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und bitte Sie, uns Ihre Stimme zu geben. Für mehr Informationen klicken Sie bitte hier (Wahlbroschüre im pdf-Format) oder lesen Sie auf dieser Seite in der Folge weiter.

 

Wohnraum für junge Familien

Der CDU Frauenstein ist es weiterhin ein wichtiges Anliegen, bezahlbares Wohnen für junge Familien auch in Frauenstein zu ermöglichen. In Frauenstein liegt der Anteil der unter 18-Jährigen bei 13,9 %, in der Gesamtstadt dagegen bei 16,8 %. Daher fordern wir bereits seit Langem, dass zum Beispiel die nicht benötigte Erweiterungsfläche des Friedhofes Frauenstein als Bauland ausgewiesen wird. Selbstverständlich soll sich die Bebauung an den umliegenden Häusern orientieren und sollte auf eine zweigeschossige Bauweise begrenzt werden. Die Vergabe der Flächen soll nach dem Einheimischenmodell an junge Familien mit engem Bezug zu Frauenstein erfolgen. Ein Ort bleibt nur dann auf Dauer attraktiv, wenn alle Altersgruppen angemessenen Wohnraum finden.

 

Kinderkrippe

Die CDU Frauenstein setzt sich für eine Kinderkrippe in Frauenstein ein und hat auch konkrete Standorte vorgeschlagen. Die Stadt hat den Bedarf zwischenzeitlich anerkannt und sich mit der katholischen Kirche als Träger der Kindertagesstätte in Verbindung gesetzt. Allerdings liegt dem Ortsbeirat trotz eines halben Jahres Bearbeitungszeit noch keine Antwort aus dem SPD-geführten Dezernat vor. Derzeit verfügt Frauenstein über keine Kinderkrippe. Zwar gibt es die Knirpskiste, die eine stundenweise Kinderbetreuung anbietet und ihre Räumlichkeiten nach Freudenberg verlegt hat, allerdings kann hiermit nicht die Berufstätigkeit beider Eltern abgedeckt werden. Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren steigt in Frauenstein stetig und es ist ein deutlicher Bedarf in der Elternschaft vorhanden. Viele Eltern wollen die Kinder in dem Ortsteil betreut sehen, in dem sie auch ihren Lebensmittelpunkt haben, daher sollte in Frauenstein eine Kinderkrippe gebaut werden. Wir werden das Thema weiter vorantreiben.

 

Schule und Kindergarten

Der Erhalt und Ausbau der bestehenden Kinderbetreuungsmöglichkeiten ist ein Ziel der CDU Frauenstein. Dazu gehört eine gut ausgebaute Kindertagesstätte, für die in Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche und durch die Unterstützung der Stadt Wiesbaden ein Ausbau des Ganztagesangebotes sinnvoll wäre. Eine wichtige Voraussetzung für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Daran anschlie- ßend ist es für Frauenstein wichtig, dass die Grundschule trotz sinkender Geburtenzahlen erhalten bleibt. Sowohl die Kita als auch die Grundschule bedürfen einer guten Ausstattung, damit unsere Kinder optimale Entwicklungs- und Lernbedingungen vorfinden, daher sind wir froh, dass die Kita St. Georg endlich ein neues Außengelände bekommen hat.

 

Spielplätze

Gut ausgestatte und saubere Spielplätze sind nicht nur für die Entwicklung unserer Kinder wichtig, sondern verschönern auch das Ortsbild. Im Zuge des Baus des Kleinspielfeldes konnte der Spielplatz hinter dem Sportplatz vorbildlich umgestaltet werden. Die beiden anderen Spielplätze Am Lippbach und an der Quellbornstraße bedürfen einer Erneuerung und einer regelmäßigeren Reinigung. Hierfür wird sich die CDU Frauenstein einsetzen.

 

Verkehr

Viele Frauensteinerinnen und Frauensteiner sind aufgrund der langen Durchgangsstra- ßen in besonderem Maße vom weiter zunehmenden Straßenverkehr betroffen. Anlieger sind hierdurch in beträchtlichem Umfang Lärm- und Abgasemissionen ausgesetzt, die den Wohnwert mindern. Durch die enge Tallage Frauensteins wird die Lärmbelastung verstärkt. Ebenso bedingt diese Lage eine hohe Schadstoffkonzentration. Lärm, Dieselruß und Stickstoffdioxid können Herz-Kreislaufkrankheiten verursachen und die Atmungsorgane beeinträchtigen.

Die Entscheidung der Straßenverkehrsbehörde aus dem Jahr 2011, die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf weiten Teilen von Quellborn- und Kirschblütenstraße aufzuheben, war daher ein großer Fehler, den wir als CDU Frauenstein mit allen Mitteln auf jeglichen Ebenen versucht haben, zu verhindern bzw. zu revidieren. Dies ist leider nur in begrenztem Maß gelungen. Der Zeitgewinn für Berufspendler, die Frauenstein als Schleichweg nutzen, darf nicht zu Lasten der Gesundheit und der Wohnqualität der Bürger vor Ort gehen. Daher hat die CDU Frauenstein in den vergangenen Legislaturperioden schon eine Vielzahl an Anträgen zum Thema Verkehr gestellt, so zum Beispiel:

- Wiedereinführung von Tempo 30 in ganz Frauenstein,

- Durchfahrtsverbot für LKW analog zu Schierstein,

- Schutz der Fußgänger in der Kirschblütenstraße zwischen Volksbank und oberer Einmündung Burglindenstraße,

- Einrichtung eines Zebrastreifens auf Höhe der Bushaltestelle Herrnbergstraße,

- Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung durch die Stadt Wiesbaden,

- Installation eines festen Radarmessgerätes,

- Prüfung einer Umgehungsstraße vom Monstranzenbaum entlang der alten Rheingauer Straße bis zum Forsthaus Rheinblick.

Bisher fanden die Anträge entweder keine Mehrheit oder wurden von Seiten der Stadtverwaltung negativ beschieden. Gesundheit, Zeitgewinn und Lebensqualität sind jedoch wesentliche Aspekte, die in eine solche Analyse einzubeziehen sind. Die CDU wird sich auch weiterhin für die nachhaltige Entlastung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen und befürwortet daher folgende kurzfristige Maßnahmen:

- Wiedereinführung von Tempo 30 in Quellborn- und Kirschblütenstraße,

- Geschwindigkeitskontrollen, insbesondere auf den Durchgangsstraßen,

- Durchfahrverbot für LKW und Schwerlastfahrzeuge,

- Bezuschussung des Einbaus von Schallschutzfenstern an den betreffenden Durchgangsstraßen durch die Stadt Wiesbaden.

 

Ruhender Verkehr

Neben dem fließenden Verkehr ist auch der ruhende Verkehr in Frauenstein oft Anlass zum Ärgernis. „Wildes Parken“ ist im Einzelfall nicht zu vermeiden, führt aber auch zu Gefahrensituationen. Aufgrund der Topographie, der Enge der Straßen und der Zunahme des Autoverkehrs ist eine Verbesserung der Parkplatzsituation, insbesondere im Ortskern, keine leichte Aufgabe. Dennoch sehen wir als CDU noch Optimierungsbedarf. Im Einzelfall kann durch eine Erhöhung des Parkplatzangebots auch eine Beruhigung des fließenden Verkehrs erreicht werden. Wir setzen uns daher dafür ein, entsprechende Möglichkeiten zeitnah festzustellen und schnell umzusetzen.

 

**Wohnraumschaffung / Maßnahmen zur Ausbauerleichterung von Wohnraum **

Preisgünstiger Wohnraum insbesondere für junge Familien und Senioren ist derzeit auf dem Markt relativ knapp, weil das Angebot hinter der Nachfrage zurückbleibt.

Dabei ist hervorzuheben, dass die Bauleitplanung zur Zeit erhebliche Flächen als Landschaftsschutzgebiet ausweist und bis auf weiteres keine Neubaugebiete erschlossen werden. Dies müsste durch Neu-Abstimmung von Landschaftsplan und Flächennutzungsplan geändert werden, um neue Bauflächen zu erschließen.

Frauenstein droht eine negative Bevölkerungsentwicklung, weil insbesondere keine jungen Familien in Frauenstein angesiedelt werden können. Auch leben die Senioren dieses Ortsteils unter zunehmend ungünstigen Bedingungen. Es werden weder geeignete neue Altenwohnheime errichtet noch wird eine Möglichkeit geschaffen, dass Familienangehörige im Ortsteil bleiben oder dorthin ziehen können, um dort verwandte Senioren zu betreuen bzw. zu pflegen, wie dies zunehmend präferiert wird (vgl. Programm „DAHEIM“ im Heim des Bundesfamilienministeriums).

Es ist daher sinnvoll, die vorhandenen Ressourcen zu nutzen, zu verbessern und bauliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Das bedeutet, dass die bisher statuierten Beschränkungen aufgehoben werden sollten, um dem Defizit an baulicher Entwicklung entgegenzuwirken, die Bebauungspläne den tatsächlichen Gegebenheiten (vgl. hierzu das frühere Wohnungsbauerleichterungsgesetz) anzupassen bzw. aufzuheben, da keine Baulücken mehr vorhanden sind. Ebenso sollten Veränderungssperren aufgehoben und die alten Bebauungsgrenzen wiederhergestellt werden.

Sinn dieser Änderungen ist es, den Bürgern im Rahmen der Hessischen Bauordnung zu ermöglichen, vermehrt kleinere Wohnungen anoder umzubauen für Alleinerziehende sowie Behinderte und deren Pfleger, für Rollstühle, Rampen sowie für Aufzüge. Die Nutzung vorhandener Ressourcen ist im Verhältnis kostengünstiger als der Neubau von Altenwohnheimen. Der soziale Kontakt zu den Angehörigen würde begünstigt und hätte positive Auswirkungen auf die Beteiligten (Sozialkontakt erhalten!)

Weitere Vorteile liegen in der Vergabe von Aufträgen an einheimische Handwerksbetriebe und in der persönlichen Förderung der Bürger durch KfW-Darlehen, öffentliche Zuschüsse und steuerliche Vorteile.

 

Erhaltung der Kulturlandschaft - Förderung der Landwirtschaft

Frauensteins Landschaft ist von der Arbeit vieler kleiner Landwirtschaftsbetriebe, die Obst-, Acker- und Weinbau nachgehen, geprägt. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zum Landschaftsschutz und zur Landschaftspflege.

Darüber hinaus gilt: Regionale Produkte gibt es nur dort, wo Produktion in der Region überhaupt stattfindet. Dabei müssen auch kleine Betriebe in der Lage sein, Gewinne zu erwirtschaften, damit sie sich behaupten und an nachfolgende Generationen weitergegeben werden können.

Gleichzeitig will die CDU alle Formen der landwirtschaftlichen Direktvermarktung unterstützen und somit einen Beitrag leisten, damit Erhaltung der Kulturlandschaft - Förderung der Landwirtschaft landwirtschaftliche Betriebe abseits des internationalen Nahrungsmittelhandels eine Überlebensmöglichkeit haben. Zudem wird dadurch Verbrauchern die Möglichkeit gegeben, sich mit lokal produzierten Nahrungsmitteln zu versorgen.

Die CDU setzt sich für einen dauerhaften Unterhalt der Wirtschaftswege ein, um hierdurch die Arbeit der Landwirte zu erleichtern. Gleichzeitig sind wir uns darüber im Klaren, welch eine wichtige Rolle diese Wege für die Naherholung und den Radverkehr spielen. Auf eine Minimierung der hier entstehenden Nutzungskonflikte wollen wir hinarbeiten. Die intensive Nutzung von Obstgehölz ist für einen Obstbaubetrieb ebenfalls unverzichtbar. Landwirten muss es ermöglicht werden, auf ihren Feldern das zu pflanzen, was für die Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig ist. Hierfür haben wir uns immer stark gemacht.

Die CDU setzt sich für qualifizierte Kontrollen ein, um Obstdiebstahl zu ahnden, Behinderungen landwirtschaftlicher Arbeit durch blockierte Feldwege zu verhindern sowie gegen Vandalismus, Hundekot und illegales Grillen auf Feldern vorzugehen. Dazu wird die CDU eine Kooperation mit der Stadtpolizei prüfen oder alternativ den freiwilligen Polizeidienst ausweiten lassen.

 

Stärkung des Tourismusangebots

Frauenstein und seine Betriebe leben von der hohen Attraktivität als Naherholungsgebiet und seiner Sehenswürdigkeiten. Wiesbaden hat im Dezember 2015 den zweiten Platz bei einem Wettbewerb der Europäischen Kommission zu den barrierefreiesten Städten Europas hinter Mailand belegt. Hieran anknüpfend schlagen wir vor, bei den Frauensteiner Sehenswürdigkeiten, zum Beispiel am Goethestein, Miniatur-Modelle aufzustellen, die Personen mit eingeschränkter Sehfähigkeit eine Ertastung des entsprechenden Denkmals ermöglichen. Ähnliche Modelle gibt es beispielsweise bereits im österreichischen Graz; diese werden dort sehr positiv angenommen und haben die Attraktivität der Stadt weiter gesteigert. 

 

Verbesserung der Telefon- und Internetqualität

Frauenstein ist als Vorort der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden weiterhin im Bereich der Telefon- und Internetanbindung unterversorgt. Im Rahmen der „Digitalen Agenda“ der Europäischen Union wird angestrebt, dass alle Europäer bis 2020 Zugang zu Internetgeschwindigkeiten von weit über 30 Mbit/s haben und mindestens 50 Prozent aller europäischen Haushalte Internetzugänge mit über 100 Mbit/s. Während auch auf unser Drängen – mittels mehrerer Anträge in den vergangenen Legislaturperioden – die Versorgung mit fest verlegtem Breitbandinternet verbessert wurde, besteht im Bereich der mobilen Telefonund Internetversorgung noch deutlicher Optimierungsbedarf für einige Bereiche Frauensteins. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass die entsprechenden Lücken genau identifiziert und dort entsprechend Verbesserungen erzielt werden.

 

Bestattungskultur

Die CDU Frauenstein begrüßt, dass der Bestattungswald in Frauenstein gut angenommen wird und es bisher zu keinen nennenswerten Verkehrsproblemen gekommen ist. Gleichwohl sollten andere Bestattungsformen nicht vergessen werden. Der Trend hin zu Urnenbeisetzungen verstärkt sich weiterhin. Dazu könnte auf dem Friedhof Frauensein ein blühendes Urnenband angelegt werden. Freiwerdende Flächen könnten für Partnergräber oder Urnenanlagen umstrukturiert werden. Auch eine Urnenwand, die wir seit Jahren fordern, wäre hierzu eine Alternative.

 

Freizeitgelände Bodenwaage

Gebäude nebst Mobiliar und Inventar sowie Tische und Bänke im Außenbereich bedürfen einer Instandsetzung bzw. Erneuerung. Regelmä- ßige Pflege der Außenanlage sowie Ersatzbeschaffungen sollten überwiegend aus erzielten Mieteinnahmen finanziert werden. Die CDU wird sich für die Umsetzung dieser Maßnahmen einsetzen, damit die Anlage in einem ansprechenden Zustand erhalten wird.

 

Mehrzweckhalle

Der in den 70er Jahren vom damaligen Ortsvereinsring errichtete Anbau bedarf dringend einer Renovierung verbunden mit der notwendigen Ersatzbeschaffung von Inventar und Instandsetzung von Mobiliar und Gerätschaften. Die CDU wird sich für eine Realisierung dieser Maßnahmen einsetzen.

 

Schaffung einer Hundeauslauffläche

An den Wegrändern von Feldwegen und den Zubringerwegen zur „Gassiroute“ nimmt die Anzahl von hinterlassenen Hundeexkrementen stetig zu. Spaziergänger und Wanderer, die dem vorbeifahrenden Verkehr ausweichen und Grundstücksbesitzer, die ihr Anwesen betreten möchten, passieren immer wieder diese verschmutzen Flächen, was letztlich mit einem ungeliebten Anhang an deren Schuhen endet.

Einige Hundebesitzer fahren auch mit ihrem Vierbeiner in die Außenbezirke, um dort die tierische Notdurft verrichten zu lassen. Dies führt bei manch einem Unwissenden zu illegalem Parken in der Flur.

 Hinterlassenschaften werden aus verschiedenen persönlichen Gründen nicht aufgenommen und entsorgt. Zur Reduzierung der Verschmutzung auf den bevorzugten Routen, sowie des illegalen Parkens in der Feldflur könnte eine Hundeauslauffläche eingerichtet werden.